Linke gibt 8.500 Euro an die Stadt zurück – Signal für Sparsamkeit und Ehrenamt

SCHWEINFURT – Die bisherige Stadtratsfraktion der Linken setzt zum Ende der Wahlperiode ein deutliches Zeichen in puncto Haushaltsdisziplin: Andrea C. Greber, Frank Firsching und Robert Striesow haben insgesamt 8.500 Euro an nicht verbrauchten Fraktionsmitteln an die Stadtkasse zurücküberwiesen.

Das Geld, das ursprünglich für Personal, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit vorgesehen war, floss nicht in kurzfristige Ausgaben, sondern soll nach dem Willen der Politiker nun der Allgemeinheit zugutekommen.

Vorschlag: Finanzspritze für das Ehrenamt

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Obwohl ein entsprechender Antrag der Linken, die Rückgabe ungenutzter Gelder verpflichtend zu regeln, im Stadtrat abgelehnt wurde, vollzog die Fraktion die Überweisung nun freiwillig. Verbunden ist die Rückzahlung mit einem konkreten Vorschlag zur Verwendung: Das Geld soll den Ehrenamtstag auf dem Schweinfurter Volksfest unterstützen.

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„Viele Ehrenamtliche halten unsere Stadt zusammen – im Sport, in der Kultur, im sozialen Bereich und in der Jugendarbeit“, begründet Andrea C. Greber den Vorstoß. Die Wertschätzung dieser Arbeit sei gerade in finanziell angespannten Zeiten ein wichtiges Signal.

Appell an andere Fraktionen

Robert Striesow, der bisherige Fraktionsvorsitzende, sieht in der Rückgabe auch eine Frage des Respekts gegenüber dem Steuerzahler: „Nicht verbrauchtes Geld aus Steuermitteln gehört aus unserer Sicht zurück in die Allgemeinheit.“

Normalerweise dürfen Fraktionen nach Ende einer Wahlperiode nur einen begrenzten Teil ihrer Mittel in das Folgejahr übertragen. Die Linke entschied sich bewusst dagegen, das restliche Budget „künstlich aufzubrauchen“. Striesow verbindet die Aktion mit einem Appell an die anderen politischen Gruppierungen im Stadtrat, es ihnen gleichzutun und überschüssige Mittel ebenfalls der Stadt zur Verfügung zu stellen.