Politik

SCHWEINFURT - Die Vertreterinnen des Bürgerbegehrens „für einen klimaschützenden und kostengünstigen Stadtwald“ sind mit ihrem kurz vor dem Termin der Bürgerentscheide angestrengten Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Würzburg gescheitert.

SCHWEINFURT - Die nach dem Rücktritt des Kreisvorstandes der Schweinfurter Linke notwendige Neuwahl des Gremiums wurde unter großer Teilnahme der Mitglieder erfolgreich abgeschlossen.

SCHWEINFURT - Esther Wagenhäuser, ÖDP Vorsitzende des Kreisverbands Schweinfurt, hat einen offenen Brief an Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé und die Stadtverwaltung geschrieben. Es geht um einen Verstoß gegen die demokratischen Grundrechte.

SCHWEINFURT - Vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 läuft das Volksbegehren "Artenvielfalt in Bayern – Rettet die Bienen!“. Erfolg hat es jedoch nur, wenn sich während dieses Zeitraumes mindestens 10% der Wahlberechtigten unter Vorlage des Personalausweises in die Unterschriftenlisten eintragen, die nur in den Rathäusern ausliegen.

SCHWEINFURT - Die Vertreterinnen des Bürgerbegehrens „für einen klimaschützenden und kostengünstigen Stadtwald“, haben einen Rechtsstreit mit der Stadt Schweinfurt angestrengt.

SCHWEINFURT - Am Montag, den 14.01.2019, haben die beiden Vertreterinnen des Bürgerbegehrens „Für einen klimaschützenden und kostengünstigen Stadtwald“ beim Verwaltungsgericht Würzburg einen Eilantrag eingereicht und ersuchen Rechtschutz wegen zahlreicher Falschbehauptungen in der offiziellen Bürgerunterrichtung über den Inhalt des Bürgerentscheids „Stadtwald“.

SCHWEINFURT / MAIN-RHÖN - Erstmals gibt es eine „Linksjugend ['solid]“ in Schweinfurt/Main-Rhön. Am 10.01.2019 trafen sich junge politische Aktivistinnen und Aktivisten im MdB-Büro von Klaus Ernst, um die Gründungssitzung abzuhalten. Der Gründername lautet Linksjugend ['solid] Klaus.

SCHWEINFURT - Am Sonntag, den 20. Januar, ist es also soweit: Der Bürger-/ Ratsentscheid steht an - und die Schweinfurter, die Erwachsenen von ihnen, die in der Stadt wohnen, können abstimmen, ob sie lieber einen Stadtwald im einstigen Areal der US-Amerikaner neben dem Willy-Sachs-Stadion wollen oder einen Bürgerpark. Oder gar nichts davon.

SCHWEINFURT - „Es ist schon bemerkenswert, dass die Befürworter der Landesgartenschau jetzt schon mit antiquierten Räubervorstellungen à la Hotzenplotz daherkommen, um den vorgeschlagenen Stadtwald in ein schräges Licht zu setzen“, so die Initiatorinnen der Bürgerinitiative Stadtwald statt Landesgartenschau, Annelie Maidhof und Ulrike Schneider.

SCHWEINFURT-OBERNDORF - „Zweimal nein – für eine bessere Stadt“ rät die Schweinfurter SPD den Bürgerinnen und Bürgern für den Entscheid zu Stadtwald und Landesgartenschau.