Die Fraktion der Linken im Schweinfurter Stadtrat wehrt sich gegen geplante Kürzungen im Haushalt 2025
SCHWEINFURT – Die Haushaltsberatungen der Stadt Schweinfurt, die am Montag, den 11. November, beginnen, sorgen bei der Fraktion der Linken im Stadtrat bereits im Vorfeld für Besorgnis und Kritik.
Die drei Stadtratsmitglieder der Linken, Andrea C. Greber, Frank Firsching und Robert Striesow, äußern sich insbesondere zu den geplanten Sparmaßnahmen aufgrund der sinkenden Gewerbesteuereinnahmen. Sie kritisieren dabei vor allem die geplanten Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich, die ihrer Meinung nach undifferenziert erfolgen sollen.
Die geplanten Einsparungen in Höhe von 1,2 Millionen Euro im Kulturbereich treffen laut Striesow Einrichtungen wie die Disharmonie und den KulturPackt besonders hart. Auch die drastische Reduktion des Budgets für Künstlerhonorare im Theater – von ursprünglich 800.000 Euro auf nunmehr 300.000 Euro – könnte dazu führen, dass das Kulturprogramm im Jahr 2025 deutlich reduziert wird. Greber betont die Bedeutung von Kultur als Standortvorteil und warnt davor, diesen leichtfertig aufs Spiel zu setzen.
Besonders besorgniserregend finden die Linken die Pläne zur Kürzung des Bauunterhalts für Schulen. Laut Striesow sei der Zustand einiger Schulen, vor allem der sanitären Anlagen, dringend sanierungsbedürftig, und die geplante Einsparung von über 700.000 Euro gefährde notwendige Investitionen. „Das sind zu viele Kürzungen, um zumindest das umzusetzen, was dringend getan werden muss“, betont Striesow.
Zusätzlich irritiert die Fraktion, dass der Vorbericht zu den Haushaltsberatungen in einer gekürzten Version vorliegt, was laut Striesow die Arbeit der ehrenamtlichen Stadträte erschwert. Ebenso wird die neue technische Umstellung bei der Verteilung der Unterlagen für die Stadträte kritisiert, da dies zusätzliche Einarbeitungszeit erfordert, die die Fraktion lieber für die Haushaltsdiskussionen nutzen würde. Firsching sieht darin eine mögliche Absicht, die Stadträte zeitlich zu beanspruchen.
Abschließend stellt Striesow klar: Einsparungen seien unausweichlich, jedoch dürfe dies nicht einseitig den sozialen und kulturellen Bereich belasten. Es sei wichtig, differenzierte Prioritäten zu setzen und den Haushalt ausgewogen aufzustellen, um gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit zu erhalten.
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