Die Archivierung der Stadtratssitzungen wird vorerst immer noch NICHT stattfinden
SCHWEINFURT – Bereits seit längerer Zeit wird im Stadtrat darüber diskutiert, ob die Sitzungen künftig nicht nur live, sondern auch in einem digitalen Archiv zur Verfügung gestellt werden sollen. Damit könnten die Bürgerinnen und Bürger die Sitzungen im Nachhinein ansehen und sich intensiver mit den Entscheidungen und Debatten auseinandersetzen.
Das Ziel dieser Maßnahme wäre es, mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. Ein solches Archiv könnte die politische Mitwirkung stärken und den Zugang zu kommunalen Entscheidungen erleichtern. Bisher jedoch blieb die Umsetzung in Schweinfurt ein viel diskutiertes Thema ohne konkrete Einigung.
Darüber hinaus zeigt sich das Problem bereits beim Livestream selbst: Manche Stadtratsmitglieder möchten dort nicht sichtbar sein. Diese Haltung stößt bei vielen Bürgerinnen und Bürgern auf Unverständnis, zumal man die Stadtratsmitglieder bei Ausblendung nicht einmal hören kann. Auch das erscheint unverständlich und macht eine Verfolgung der Diskussion zu einem schwierigen Thema. Schließlich übernehmen Stadtratsmitglieder ein öffentliches Amt und stehen damit ohnehin im Fokus der Öffentlichkeit. Warum sie sich dennoch einer breiteren Sichtbarkeit entziehen wollen, bleibt für viele Beobachter fragwürdig.
Am Ende wurde erneut nichts dazu beschlossen, da keine Einigung über die grundsätzliche Auslegung der Rechtslage „Live UND Archiv“ bzw. „Live ODER Archiv“ erzielt werden konnte. Die Vorlage muss somit erneut überarbeitet werden.
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