Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Fränkischer Oberbürgermeister

SCHWEINFURT – Die Arbeitsgemeinschaft Fränkischer Oberbürgermeister tagte am 3. Juni im Schweinfurter Rathaus. Schwerpunkt der Diskussion war das Thema Sicherheit im öffentlichen Raum, wobei mögliche Handlungsspielräume der Kommunen erörtert wurden. Dabei ging es unter anderem um die Präsenz und Befugnisse des kommunalen Ordnungsdienstes, die Zusammenarbeit mit der Polizei sowie die Videoüberwachung.

Die Stadt Schweinfurt stellte ihren kürzlich vom Stadtrat beschlossenen Weg vor, der Polizei durch erlassene Verordnungen mehr Spielraum einzuräumen. So ermöglichen die ausgerufenen Messer- sowie Alkohol- und Cannabisverbotszonen in Teilen der Innenstadt den Beamten, ohne besonderen Anlass Personenkontrollen durchzuführen.

Auch das Thema Finanzen stand auf der Tagesordnung. Der Arbeitskreis zeichnete hierbei ein Gesamtbild: Nahezu jede Kommune kämpft mit den Auswirkungen der wirtschaftlichen Schieflage.

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Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé und Eva Döhla, Oberbürgermeisterin von Hof und Vorsitzende des Arbeitskreises Fränkischer Oberbürgermeister, betonten im anschließenden Pressegespräch, dass alle Kommunen vor großen Herausforderungen stehen. Dies betrifft Bereiche wie die Jugendhilfe, Migration oder Sozialleistungen. „Wir stehen vor einer prekären Flut an steigenden Ausgaben, verzeichnen dabei aber sinkende Einnahmen, zum Beispiel bei den Gewerbesteuereinnahmen“, so Remelé und Döhla. „Die Städte und Kommunen brauchen sowohl die entsprechende Ausstattung wie auch Refinanzierungsmöglichkeiten, um dieser Herausforderung begegnen zu können“, stellten die beiden fest und schlossen sich damit auch den bereits bestehenden Forderungen des Städtetages an.

Hintergrundinformationen

Die Arbeitsgemeinschaft Fränkischer Oberbürgermeister wurde am 19. März 1988 im Würzburger Rathaus gegründet, um den gemeinsamen Gedankenaustausch sowie die Beratung gemeinsamer Aktionen auf fränkischer Ebene zu verstärken. Die Treffen der fränkischen Oberbürgermeister finden in lockerer Folge statt. Ziel ist es, regelmäßig Gedanken und Informationen auszutauschen, das fränkische Bewusstsein zu stärken und die fränkischen Interessen gegenüber der Staatsregierung gemeinsam zu vertreten.

Neben den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte und großen Kreisstädte in Franken nehmen als ständige Gäste auch das Stadtoberhaupt der Stadt Heilbronn sowie der kreisfreien Stadt Suhl teil.