Die SPD zeigt sich über die Absage des Haupt- und Finanzausschuss verärgert

SCHWEINFURT – Die SPD-Fraktion im Schweinfurter Stadtrat hat die Absage des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) in der kommenden Woche mit großer Verwunderung aufgenommen. Ralf Hofmann, Oberbürgermeister-Kandidat der SPD, kritisierte, es sei nicht nachzuvollziehen, dass inmitten der Erstellung des Konsolidierungskonzeptes keine wichtigen Themen zur Bearbeitung durch den Ausschuss anstünden.

Hofmann bezeichnete den Haupt- und Finanzausschuss als eines der zentralen Gremien, das wichtige Tagesordnungspunkte für die Stadtratssitzungen vorbereite. Die Absage der letzten Sitzung in diesem Jahr zeuge von einer geringen Wertschätzung des Stadtrats und werfe ein schlechtes Licht auf die Arbeitsfähigkeit von Verwaltung und Stadt.

Die Co-Fraktionsvorsitzende Marietta Eder ergänzte, es sei inakzeptabel, dass das versprochene Personalentwicklungskonzept – ein zentraler Baustein für die Konsolidierung – nun wohl nicht mehr in diesem Jahr behandelt werde. Sie fragte nach dem Zeichen, das dies nach außen aussende.

Hofmann kritisierte zudem, dass es bereits mehrfach in diesem Jahr vorgekommen sei, dass Ausschüsse abgesagt wurden und kurze Zeit später wichtige Themen für das Fachgremium bekannt wurden. Als Beispiel nannte er die Bekanntgabe der Einstellung der Planungen für das Kulturforum kurz nach der Absage des zuständigen Schul- und Kulturausschusses.

Der Stadtrat hatte den Konsolidierungskurs des Finanzreferats bisher weitestgehend mitgetragen und sich in einer zweitägigen Klausur stark engagiert.

Hintergrund zum Ausschuss

Der Haupt- und Finanzausschuss ist neben dem Bau- und Umweltausschuss das wichtigste Beratungsgremium des Stadtrats und tagt alle vier Wochen. Er ist ein beschließender Ausschuss und agiert zudem als Personalausschuss der Stadt, wo alle relevanten Personalentscheidungen beraten werden. Der Ausschuss besteht aus 15 Personen unter Leitung des Oberbürgermeisters, der auch Stimmrecht besitzt.