III. Weg in Oberndorf: Offener Brief von „Schweinfurt ist bunt“ an den Vermieter
SCHWEINFURT – Schon seit geraumer Zeit ist die rechtsextreme Partei „Der III. Weg“ im Stadtteil Oberndorf ansässig, was bereits zu Widerstand und Protesten in der Bevölkerung geführt hat. Trotz zahlreicher Bemühungen hat sich an der Situation bislang nichts geändert.
Der Verein „Schweinfurt ist bunt e. V.“, der sich aktiv gegen Rechtsextremismus einsetzt, hat nun einen offenen Brief an den Vermieter der Räumlichkeiten formuliert. Darin fordert der Verein eindringlich, Stellung zu beziehen und sich von den fragwürdigen Aktivitäten und der Ideologie der Partei zu distanzieren. Nachfolgend der offene Brief:
„Hallo Herr Oswald,
Rechtsextremismus ist eine in den letzten Jahren wieder wachsende Gefahr für unsere Gesellschaft. Die Ansiedlung der rechtsextremen Partei III. Weg in Oberndorf gibt dieser Bedrohung einen öffentlichen Raum, von dem die Akteure unsere demokratischen Strukturen und Werte angreifen wollen.
Es waren die einleitenden Worte eines Schreibens unseres bunten Schweinfurter Bündnisses im November 2022 an Sie. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass Sie der rassistischen und antisemitischen Partei Räume in der Oberndorfer Hauptstraße vermietet haben. Jetzt schreiben wir Ihnen erneut, weil wir erfahren haben, dass Sie das Mietverhältnis mit dem Dritten Weg verlängert haben sollen. Wir verurteilen das auf das Schärfste.
Einen finanziellen Verlust hätten Sie nicht gehabt, weil die Stadt Schweinfurt bereit gewesen wäre, die Räume für eine andere, demokratische Nutzung anzumieten. Dass Sie diese Möglichkeit ausgeschlagen haben und weiterhin lieber an eine Partei vermieten, die laut Verfassungsschutz wegen verfassungsfeindlicher Aktivitäten beobachtet wird, ist schändlich.
Die Partei des III. Weg setzt sich aus ehemaligen Mitgliedern anderer extremistischer Parteien wie der NPD und der rechtsextremen inzwischen verbotenen Kameradschaft des „freien Netz“ zusammen. Viele von ihnen werden als höchst gewaltbereit eingeschätzt. Die Neonazis lenken mit ihren heuchlerischen Angeboten vom guten Nachbar lediglich von ihrer wahren Gesinnung ab. Sie grenzen bestimmte Bevölkerungsteile klar aus. Und das in der bunten Stadt Schweinfurt. Das ist schrecklich.
Ihnen sei mitgeteilt: „Schweinfurt ist bunt“ wird die nun leider fortgesetzte Ansiedlung der Rechtsextremen weiterhin nicht akzeptieren. Wir werden uns in noch größerem Umfang entgegenstemmen und wir wissen eine ganz große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger aus der Stadt und dem Landkreis Schweinfurt hinter uns.
Schweinfurt ist ein Ort der Toleranz und des Respekts – für alle Menschen. Wir stehen für ein breites Parteienspektrum mit einer politischen Meinung, die eine demokratische Basis abbildet. Rechtsextreme Kameradschaften, die sich zu einer Partei zusammenschließen, um einem Verbot zu entgehen, passen nicht in dieses Bild.
In unserer Stadt hat menschenfeindlicher Faschismus, Antisemitismus und Hass keinen Platz. Wir leben die bunte Gemeinschaft, wir leben die Demokratie und die dementsprechenden Werte. Unser großes, buntes Schweinfurter Bündnis distanziert sich entschieden von dieser gefährlichen Minderheit, der Sie mit Ihrem für uns nicht nachvollziehbaren Handeln eine Bühne bieten.
Unser buntes Bündnis aus über 80 Gruppen, Vereinen, Organisationen, demokratischen Parteien, Kirchen und Gewerkschaften wird sich nie mit dieser Situation abfinden. Wir rufen auch weiterhin alle auf, keine Ruhe zu geben, bis das Büro geschlossen ist. Sie könnten Teil der Lösung sein, statt Teil des Problems.
Wir fordern Sie daher dringend auf, das Mietverhältnis mit dieser Partei umgehend zu beenden.
Mit freundlichen Grüßen
Marietta Eder
Vorsitzende SW ist bunt e.V.“
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