Nachnutzung der US-Kaserne Conn Barracks: Konversionspartner besiegeln Zusammenarbeit im Zweckverband
STADT UND LANDKREIS SCHWEINFURT – Die Gemeinden Geldersheim und Niederwerrn sowie Stadt und Landkreis Schweinfurt haben für die Nachnutzung der US-Kaserne Conn Barracks einen Zweckverband gegründet. Geldersheims Bürgermeisterin Ruth Hanna Gube, Niederwerrns Bürgermeister Peter Seifert, Landrat Florian Töpper und Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé besiegelten die Zusammenarbeit am 6. Dezember 2013 im Geldersheimer Rathaus mit der Unterzeichnung der Zweckverbandssatzung „Interkommunaler Gewerbepark Conn Barracks“.
Durch den Abzug der US-Army aus der Region Schweinfurt bis Herbst 2014 werden die rund 202 Hektar militärisch genutzter Fläche der Conn Barracks wieder für eine zivile Nachnutzung verfügbar sein. Nach dem Truppenübungsplatz Brönnhof mit über 2.500 Hektar handelt es sich bei den Conn Barracks um die größte Konversionsliegenschaft in der Region Schweinfurt. Davon liegen 167,55 Hektar (82,8 %) in Geldersheim, 33,45 Hektar in Niederwerrn (16,6 %) und 1,25 Hektar (0,6 %) in den Grenzen der Stadt Schweinfurt.
Durch die Besonderheit, dass sich die Konversionsfläche über Gemarkungsgrenzen hinweg ausdehnt und angesichts der Größendimension betonten Geldersheims Bürgermeisterin Gube und Niederwerrns Bürgermeister Seifert, dass gemeinschaftliches, interkommunales Handeln bei diesem langfristigen, generationsübergreifenden Projekt ein Gebot der Vernunft sei. Mit dem Zweckverband könnten die vorhandenen Kräfte optimal gebündelt werden und mit Augenmaß einvernehmliche Lösungen herbeigeführt werden.
Dass sich die Stadt Schweinfurt trotz weiterer Konversionsvorhaben im Stadtgebiet und einem sehr geringen Gemarkungsanteil an den Conn Barracks an dem Zweckverband gleichberechtigt beteiligt, ist für Oberbürgermeister Remelé damit begründet, dass die wirtschaftliche Entwicklung des Raumes Schweinfurt insgesamt gesehen werden muss. Die Stadt signalisiere auch ihre Bereitschaft, ihre Erfahrung bei der Erschließung großer Gewerbeparks in die kommunale Zusammenarbeit einfließen zu lassen. Er dankte Landrat Töpper und den Bürgermeistern Gube und Seifert für die sehr konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit beim Zustandekommen des Zweckverbandes. Nun sei es wichtig, in einem nächsten Schritt die Gründung der Vermarktungsgesellschaft voranzubringen.
Alle Partner betonen die Chancen des Projekts für die Zukunftsfähigkeit des gemeinsamen Wirtschaftsstandorts und die Möglichkeit, aus der Konversion gemeinsam langfristig gestärkt herauszugehen.
Dies sei auch die Zielstellung des Landkreises. Denn angesichts der überörtlichen, sich landkreisweit auswirkenden Folgen des Truppenabzugs kommt dem Landkreis eine besondere Verantwortung zu, seine Aufgabe der landkreisweiten indirekten Wirtschaftsförderung wirksam wahrzunehmen und sich im Rahmen dessen mit an der Entwicklung des interkommunalen Gewerbeparks zu beteiligen, so Landrat Florian Töpper. „Dabei sieht es die Kreispolitik als ihre Aufgabe an, die Gemeinden bei dieser großen Herausforderung zu unterstützen.“
Nachdem alle Beteiligten bereits bei der Erstellung des im März 2013 vorgestellten Konversionsgutachtens partnerschaftlich zusammengearbeitet hatten, gelang es für die Conn Barracks mit dem nun vereinbarten Zweckverband vergleichsweise zügig die ersten Weichen für die künftige Entwicklung des Areals zu stellen. Münden soll das Projekt schließlich in einer gemeinsamen interkommunalen Planung und Erschließung des Geländes. Durch dessen verkehrsgünstige Lage an der A 71 und die Anbindung mit eigenem Gleisanschluss an die Bahnstrecke Schweinfurt-Meiningen, sieht man Potenziale für Unternehmensansiedlungen.
Nach intensiven Abstimmungen und Verhandlungen sowie mit Unterstützung der Regierung von Unterfranken konnten sich die Beteiligten Ende Oktober auf einen gemeinsamen Satzungstext einigen. Dabei konnte nicht auf ein bereits vorhandenes Satzungsmuster aufgebaut werden, denn eine Zusammenarbeit in dieser Konstellation zwischen Gemeinden, kreisfreier Stadt und Landkreis dürfte wohl in Bayern bislang einzigartig sein.
Der Aufgabenschwerpunkt des Zweckverbandes liegt im Bereich des hoheitlichen Handelns. So soll er insbesondere eine gemeinsame Bauleitplanung (Bebauungspläne) erstellen, für die Herstellung und den Unterhalt der Erschließungsanlagen sorgen sowie die strategische Wirtschaftsförderung übernehmen. Für den Erwerb der Grundstücke und das weitere operative Geschäft hingegen wird die noch zu gründende zweite Gesellschaft zuständig sein.
Der Zweckverband wird seinen Sitz im Landratsamt Schweinfurt haben, wo bereits seit Oktober 2012 die Aufgabe des Konversionsmanagements im Zuge der Regionalentwicklung wahrgenommen wird. In die Verbandsversammlung entsenden alle vier Beteiligten jeweils drei Verbandsräte, wodurch eine „Partnerschaft auf Augenhöhe“ geschaffen werden soll.
Neben Landrat, Oberbürgermeister und Erste/-r Bürgermeister/-in sind dies jeweils zwei von den politischen Gremien bestellte Vertreter. Den Verbandsvorsitz wird zunächst Landrat Florian Töpper übernehmen, bevor der Oberbürgermeister der Stadt Schweinfurt nach zwei Jahren turnusgemäß an die Spitze des Zweckverbands rückt. Im Wechsel wird die Stellvertretung durch den/die Erste Bürgermeister/-in einer Mitgliedsgemeinde wahrgenommen, beginnend mit der Gemeinde Niederwerrn.
Die Verbandssatzung wird nun abschließend der Regierung von Unterfranken zur Genehmigung vorgelegt. Wird auch diese Hürde genommen, entsteht der Zweckverband am Tag nach der vorgesehenen Bekanntmachung im Amtsblatt der Regierung von Unterfranken am 20.12.2013.
Im Bild von links (Landratsamt Schweinfurt, Uta Baumann): Niederwerrns Bürgermeister Peter Seifert, Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé, Landrat Florian Töpper und Geldersheims Bürgermeisterin Ruth Hanna Gube.
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